Verschweigen. Vertuschen. Vernichten - NSU und Verfassungsschutz
Der Rechte Rand: 150/2014 (Zeitschrift: 56) +
Verfassungsschutz, nein danke - In Thüringen fliegt eine V-Frau aus dem Umfeld des NSU-Trios auf
(Juliane W.)
Der Rechte Rand: 143/2013 (Zeitschrift: 7) +
"Bewaffneter Kampf" verharmlost - Ein nun bekannt gewordener interner Bericht des "Bundesamtes für Verfassungssungsschutz" listet detailliert rechten Terror zwischen 1997 und 2004 auf. Doch feste Strukturen und eine Gefahr wollte der Geheimdienst nicht erkennen.
Der Rechte Rand: 136/2012 (Zeitschrift: 4) +
Verfassungsfeinde ausgemacht - Die staatlich geförderten Projekte "für Demokratie und gegen Rechtsextremismus" müssen eine "Antiextremismuserklärung" unterzeichnen. Das hat Symbolkraft - gegen deren Engagement
Der Rechte Rand: 128/2011 (Zeitschrift: 3) +
Heimatschutz dank Verfassungsschutz - Die neuesten Erkenntnisse über die Zahl der V-Leute in der Thüringer Naziszene offenbaren ein noch größeres Ausmaß der Verstrickung der Geheimdienste in den NSU-Skandal als bisher gedacht.
jungle World: 37-38/2012 (Zeitschrift: 6) +
Das dokumentierte Desaster - Bei der Fahndung nach der Terrorgruppe NSU hat der Thüringer Verfassungsschutz die Tätigkeit der Strafverfolgungsbehören "massiv beeinträchtigt". Das befindet die Schäfer-Kommission in ihrem Abschlussbericht.
(Schwerpunkt: Geschichte wird gemacht. Die Aufarbeitung des Rechtsterrorismus)
jungle World: 21/2012 (Zeitschrift: 3) +
Rekrutierung in der Krabbelgruppe - In Mecklenburg-Vorpommern müssen die Betreiber von Kindertagesstätten nachweisen, dass ihr Personal verfassungstreu ist. Die Landesregierung möchte verhindern, dass Betreuungseinrichtungen von Neonazis unterwandert werden
jungle World: 31/2010 (Zeitschrift: 19) +
"Erhebliche Zweifel"
(Ausschluss der NPD-Kader Stefan Köster und Michael Andrejewski von der Landratswahl am 18.05.2008 in Ludwigslust und Ostvorpommern wegen fehlender Verfassungstreue)
Der Rechte Rand: 112/2008 (Zeitschrift: 10) +
Vier Haken, zwei Balken und ein Querstrich - Am 29.09.2006 verurteilte Richter Wolfgang Küllmer den Geschäftsführer des Versandhandels "Nix Gut Records", Jürgen Kamm, wegen "gewerbsmäßiger Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen"
(Hakenkreuzurteil)
Der Rechte Rand: 103/2006 (Zeitschrift: 3) +
Freie Rechtsschreibung - Das Bundesverfassungsgericht entschied, dass die Aufnahme der Jungen Freiheit in Verfassungsschutzberichte gegendie Pressefreiheit verstieß
jungle World: 27/2005 (Zeitschrift: 11) +
Demokultur der Deppen - In der kommenden Woche wollen Neonazis in Hamburg gegen die Wehrmachtsausstellung marschieren. Der Verfassungsschutz warnt derweil vor der Antifa
jungle World: 05/2004 (Zeitschrift: 12) +
Grenzzieher
(Armin Pfahl-Traughber: "Konservative Revolution" und "Neue Rechte". Rechtsextremistische Intellektuelle gegen den demokratischen Verfassungsstaat)
Der Rechte Rand: 067/2000 (Zeitschrift: 24) +
Junge Freiheit versus Verfassungsschutz - Mit juristischen Mitteln möchte sich die "Junge Freiheit" der Observierung durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz entziehen
Der Rechte Rand: 042/1996 (Zeitschrift: 12) +