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Lektion über Menschenwürde - Die Geldleistungen für Asylbewerber müssen erhöht werden. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts beinhaltet ein paar Verbesserungen und eine banale Erkenntnis: Die Menschenwürde gilt auch für Menschen ohne deutschen Pass.
jungle World: 30/2012 (Zeitschrift: 9) +
Eugenik im Gewand des Familienschutzes - Geschwister dürfen wegen Inzests verurteilt werden. Diese Position des Bundesverfassungsgerichts bestätigte am 12. April der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Die Argumentation des Bundesverfassungsgerichts begründet sich auf eugenischen V
GID: 212/2012 (Zeitschrift: 42-44) +
Der "Sturm" der Karlsruher Richter - Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz IV lässt Illusionen platzen
Direkte Aktion: 198/2010 (Zeitschrift: 1) +
(Un)würde und Asylbewerbungsleistungsgesetz - Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts und die Frage nach der Universalität der Menschenrechte
(Schwerpunkt: Looking for Freedom. Asylrecht und Migration)
Forum Recht: 04/2013 (Zeitschrift: 101-105) +
Ein Tag wie jeder andere - Proteste am Frankfurter Flughafen
(Urteil des Bundesverfassungsgerichts)
ZAG: 58/2011 (Zeitschrift: 6-7) +
Korrekte Sachen - Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Leistungen klingt nicht schlecht, bringt aber den Betroffenen kaum eine Verbesserung der Lage
jungle World: 07/2010 (Zeitschrift: 6) +
Daten aus dem Kühlregal - Ungeachtet des Urteils des Bundesverfassungsgerichts fordern Sicherheitspolitiker der CDU ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung. Die FDP schlägt ein anderes Verfahren vor, das von Datenschützern jedoch ebenfalls kritisiert wird
jungle World: 49/2010 (Zeitschrift: 17) +
Ein Tropfen auf dem heißen Stein - Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Beteiligung des Parlaments
Sozialismus: 07-08/2012 (Zeitschrift: 2-4) +
Nie wieder Aldi - Die Bundesregierung muss bis zum Ende des Jahres die Hartz-IV-Regelsätze neu berechnen, das hat ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe festgelegt. Derzeit wird darüber debattiert, wie die Neuregelung aussehen könnte
jungle World: 33/2010 (Zeitschrift: 6) +
Meine Demo gehört mir - Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts darf vor Kliniken gegen Schwangerschaftsabbrüche demonstriert werden. In Münster werden derzeit diejenigen kriminalisiert, die gegen die antifeministischen "Lebensschützer" auf die Straße gehen
jungle World: 30/2010 (Zeitschrift: 7) +
Bloß nicht verhungern - Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Hartz-IV-Gesetz
Blätter für deutsche und internationale Politik: 05/2010 (Zeitschrift: 31-33) +
Einmal Lissabon und zurück - Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts diskutieren die Parteien darüber, inwieweit der Bundestag und der Bundesrat künftig die Regierung bei ihrem Handeln auf der Ebene der EU kontrollieren sollen
jungle World: 31/2009 (Zeitschrift: 7) +
quer (Zeitschrift): 01/2010 (Zeitschrift: 14-22) +
Vertrauen ist gut - Wer mit wem Sex hat, geht den Staat nichts an
(Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Strafbarkeit von Geschlechtsverkehr unter Geschwistern nach §173 StGB)
jungle World: 13/2008 (Zeitschrift: 18) +
Es rettet uns kein höheres Wesen... - Das Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Sozialismus: 03/2010 (Zeitschrift: 13-15) +
Vorsorglich und anlasslos - Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung. Eine erste Analyse
DANA: 01/2010 (Zeitschrift: 16-18) +
Klassenfrage - Das kürzliche Inzest-Urteil des Bundesverfassungsgerichts folgt klar sozial-eugenischen Konzepten
Gigi: 55/2008 (Zeitschrift: 3) +
Tornado-Einsatz ist verfassungskonform - Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 03.07.2007
(Dokumentation in Auszügen)
Blätter für deutsche und internationale Politik: 08/2007 (Zeitschrift: 1016-1020) +
Sparen ändert nichts ... - ... sonst wäre es verboten. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts kursieren neue Sparvorschläge, die Berlins Schulden nicht verringern werden
jungle World: 44/2006 (Zeitschrift: 14) +
VS versus JF - Bundesverfassungsgerichtsurteil zur JF gefällt
Der Rechte Rand: 096/2005 (Zeitschrift: 22) +
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