Petitionsausschuss des Bundestages behandelte VVN-BdA-Kampagne
(NoNPD-Kampagne)
Antifaschistische Nachrichten: 07/2009 (Zeitschrift: 8) +
Die Arglosen im Ausschuss - Die Pleite der Hypo Real Estate kam aus heiterem Himmel. Und aus Amerika. Die Bundesregierung wusste zwar von nichts, hat aber alles richtig gemacht. Das hat der Untersuchungsausschuss des Bundestags herausgefunden
jungle World: 35/2009 (Zeitschrift: 7) +
Ab in den Ausschuss - Mehr als 50.000 Menschen haben die Petition für ein bedinungsloses Grundeinkommen unterzeichnet. Das Thema erhält nun wieder größere Aufmerksamket: Der Petitionsausschuss des Bundestages muss sich mit ihm befassen
jungle World: 09/2009 (Zeitschrift: 9) +
Gratuliere, es ist ein Zwitter! - Warum nicht ein drittes Geschlecht offiziell anerkennen? Die Belange von Intersexuellen waren Thema im Hamburger Gesundheitsausschuss
jungle World: 19/2009 (Zeitschrift: 9) +
Wenn der Provider dreimal klingelt - Der EU-Abgeordnete Manuel Medina Ortega fordert eine automatische Überwachung aller europäischen Internetzugänge. Der Rechtsausschuss des Europa-Parlaments hat den "Medina-Report" bereits befürwortet
jungle World: 08/2009 (Zeitschrift: 17) +
Geheim ist geheim - Künftig muss der BND-Untersuchungsausschuss besser begründen, warum viele Infomationen nicht an die Öffentlichkeit gelangen sollen
jungle World: 31/2009 (Zeitschrift: 9) +
(Dokumentation in Auszügen)
Blätter für deutsche und internationale Politik: 06/2009 (Zeitschrift: 121-124) +