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Wiegel, Gerd:
"Unsensibel" als höchste Form der Selbstkritik - MAD und Staatssekretär a.D Hanning als Zeugen im NSU-Untersuchungsausschuss
Antifaschistische Nachrichten: 25-26/2012 (Zeitschrift: 3) +
Triumph des Augenblicks... - Bundesverfassungsgericht verbietet erstmals Neonazi-Aufmarsch in Dortmund
Antifaschistische Nachrichten: 17/2012 (Zeitschrift: 4-5) +
Stützle, Ingo:
Europa diskutieren - Nach dem ESM-Urteil ist eine solidarische Politik von unten nötig
(ESM; Fiskalpakt)
analyse und kritik: 575/2012 (Zeitschrift: 1) +
Lehnert, Matthias:
Die weißen Lätzchen der Bourgeoisie - Das Bundesverfassungsgericht ist nicht besser als jede andere staatliche Behörde.
(Disko: Wie links ist das Bundesverfassungsgericht?)
jungle World: 27/2012 (Zeitschrift: 18) +
Mense, Thorsten:
Der Feind steht innen - Nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts darf die Bundeswehr in Ausnahmefällen auch mit militärischen Mitteln Amtshilfe im Inneren leisten. Die Entscheidung folgt der Entwicklung der vergan­genen Jahre.
jungle World: 35/2012 (Zeitschrift: 6) +
Schulz, Jörn:
Rote Roben sieht man besser - Vergessen Sie die Linke und "Die Linke". Bürgerrechte und soziale Verbesserungen werden hierzulande vom Bundesverfassungsgericht durchgesetzt.
(Disko: Wie links ist das Bundesverfassungsgericht?)
jungle World: 27/2012 (Zeitschrift: 18) +
Wichmann, Moritz:
Wasserbetriebe jammern und klagen - Die Offenlegung der Verträge zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe muss wegen einer Beschwerde der Konzerne RWE und Veolia vor dem Bundesverfassungs­gericht verhandelt werden.
jungle World: 12/2012 (Zeitschrift: 9) +
Kaufmann, Annelie:
Lektion über Menschenwürde - Die Geldleistungen für Asylbewerber müssen erhöht werden. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts beinhaltet ein paar Verbesserungen und eine banale Erkenntnis: Die Menschenwürde gilt auch für Menschen ohne deutschen Pass.
jungle World: 30/2012 (Zeitschrift: 9) +
Bode, Thilo:
Eurorettung: Die Entmachtung des Souveräns
Blätter für deutsche und internationale Politik: 10/2012 (Zeitschrift: 42-46) +
Jung, Jenny/Schultz,Susanne:
Eugenik im Gewand des Familienschutzes - Geschwister dürfen wegen Inzests verurteilt werden. Diese Position des Bundesverfassungsgerichts bestätigte am 12. April der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Die Argumentation des Bundesverfassungsgerichts begründet sich auf eugenischen V
GID: 212/2012 (Zeitschrift: 42-44) +
Ocak, Onur/Fisahn, Andreas:
Ein Tropfen auf dem heißen Stein - Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Beteiligung des Parlaments
Sozialismus: 07-08/2012 (Zeitschrift: 2-4) +
Ocak, Onur/Fisahn, Andreas:
Im Bann neoliberaler Austeritätspolitik - Das Bundesverfassungsgericht winkt ESM und Fiskalpakt durch
Sozialismus: 10/2012 (Zeitschrift: 2-4) +
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